Wahlverfahren im Überblick: normal oder vereinfacht?

Wer sich zum ersten Mal über die BR-Wahl informieren möchte, startet am besten bei einer einzigen Frage: Welches Wahlverfahren gilt eigentlich im eigenen Betrieb? In Betrieben mit fünf bis 100 Wahlberechtigten ist das vereinfachte Wahlverfahren vorgeschrieben, ab 101 Wahlberechtigten gilt das normale Wahlverfahren. Zwischen 101 und 200 Beschäftigten können Arbeitgeber und Wahlvorstand das vereinfachte Verfahren zusätzlich vereinbaren.

Welches Wahlverfahren zum Einsatz kommt, bestimmt Zahl der Wahlgänge, Formulare und Termine. Wie eine Betriebsratswahl funktioniert, hängt also unmittelbar vom gewählten Verfahren ab – und davon, wie sauber der Wahlvorstand jeden Schritt dokumentiert. Bei der BR-Wahl Fristen zu versäumen, zählt zu den häufigsten Anfechtungsgründen: Im normalen Wahlverfahren muss das Wahlausschreiben spätestens sechs Wochen vor dem ersten Wahltag aushängen, bestellt wird der Wahlvorstand dann am besten zehn Wochen vor Ende der laufenden Amtszeit.

Bei der BR-Wahl Wahlvorstand zu sein, heißt konkret: Wählerliste führen, Wahlausschreiben erlassen, Vorschlagslisten prüfen, Stimmen auszählen und das Ergebnis bekannt geben. Wie die Betriebsratswahl abläuft, kannst Du mit unserem Fristenrechner und den Mustervorlagen Schritt für Schritt nachvollziehen. Die Stimmabgabe selbst ist bislang nur in Präsenz oder per Briefwahl zulässig.

Welche Rechte Arbeitnehmer bei der Wahl haben

Wahlberechtigte Arbeitnehmer sind alle Beschäftigten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben; Leihkräfte zählen mit, sobald sie länger als drei Monate im Betrieb eingesetzt sind. Kandidieren darf, wer volljährig ist und dem Betrieb seit mindestens sechs Monaten angehört (§ 8 BetrVG). Wer im Einzelfall wählen oder kandidieren darf, prüft der Wahlvorstand anhand der Wählerliste.

Existiert noch kein Gremium, können drei wahlberechtigte Beschäftigte oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft wie der DGB zu einer Betriebsversammlung einladen, auf der die Arbeitnehmer den Wahlvorstand wählen. Genau hier entscheidet sich, ob die Wahl von Anfang an auf sicheren Füßen steht.

Die Schwerbehindertenvertretung wird übrigens nicht im selben Durchgang gewählt, sondern in einem eigenen Verfahren nach § 177 SGB IX – im Terminplan sollte der Wahlvorstand beide Wahlen trotzdem zusammen denken. Alles Weitere zu Zuständigkeiten, Formalien und Anfechtungsrisiken kannst Du in unserer Wahlvorstandsschulung zur BR-Wahl erfahren.